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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN der FreePuzzle GbR



1. GELTUNG DIESER ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

FreePuzzle stellt Ihnen die von FreePuzzle angebotenen Dienste und Produkte auf der Grundlage dieser bei Internet-Diensten allgemein üblichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung. Wenn Sie die Angebote von FreePuzzle nutzen, erkennen Sie die Geltung dieser AGB an. Wenn Sie hiermit nicht einverstanden sind, dürfen Sie keine Dienste von FreePuzzle in Anspruch nehmen !
Hiermit wird ausdrücklich darauf hingewiesen, daß durch die geschäftliche Benutzung der Domain http://www.Freepuzzle.de ein DE-Marken-Recht i.S.d. ž5 Abs. 2 MarkenG entstanden ist! Dies gilt ebenfalls für folgende Internetdomains: www.Free-puzzle.de, www.Freepuzz.de, www.Free-puzz.de, www.gratispuzzle.de, www.gratis-puzzle.de, www.puzzleme.de, www.puzzle-me.de, www.readypuzz.de, www.ready-puzz.de !


2. KEINE KOMMERZIELLE NUTZUNG DER DIENSTE UND PRODUKTE

Sie dürfen die Dienste oder Produkte von FreePuzzle (insbesondere Software) oder Teile davon, nicht kopieren, vervielfältigen, nachahmen, verkaufen, weiterverkaufen oder für kommerzielle Zwecke welcher Art auch immer nutzen, soweit es Ihnen nicht ausdrücklich von FreePuzzle gestattet wurde.


3. DATENSCHUTZ

Daten zu Ihrer Person unterliegen dem Datenschutz. Sie werden ausschließlich zur Bereitstellung der Dienste und Produkte und deren Verwaltung genutzt. Eine Weitergabe an Dritte, etwa zur Verfolgung von Straftatbeständen oder Ähnlichem, behält sich FreePuzzle aber vor.


4. VERANTWORTLICHKEITEN UND PFLICHTEN DER NUTZER

Die Verantwortung für sämtliche Inhalte die durch den Nutzer an FreePuzzle, auf welche Weise auch immer, übergeben werden, liegt beim Nutzer! Dies gilt insbesondere für Urheberrecht, Sittenverstöße, rassistische und volksverhetzende Inhalte.
FreePuzzle haftet nicht für das eingehende und ausgehende Datenmaterial. Der Nutzer ist verpflichtet im Falle der Nutzung einer FreePuzzle-Dienstleistung korrekte Angaben dort zu machen wo sie von Ihm gefordert werden.
FreePuzzle überprüft Inhalte nicht in jedem Fall, behält sich aber das Recht vor, Inhalte, die an FreePuzzle übergeben werden, zurückzuweisen. Eine rechtliche Verpflichtung hierzu besteht jedoch nicht. Dies gilt insbesondere für Inhalte, die gegen diese AGB verstoßen oder aus sonstigen Gründen nicht zu vertreten sind. Sie haben die Risiken, die mit der Nutzung von Inhalten verbunden sind, allein zu bewerten und zu tragen. Sie erkennen an, dass Sie nicht auf Inhalte, die von FreePuzzle geschaffen oder von Dritten FreePuzzle zur Verfügung gestellt werden, vertrauen dürfen.


5. RECHTE AN INHALTEN

In Bezug auf Inhalte, die Sie zur Veröffentlichung in einem öffentlich zugänglichen Bereich an FreePuzzle übergeben, gewähren Sie FreePuzzle damit das gebührenfreie, unbefristete, unwiderrufliche und nicht ausschließliche Recht, einschließlich des Rechts zur Gewährung von Unterlizenzen, diese Inhalte (ganz oder teilweise) weltweit zu nutzen.


6. GEWÄHRLEISTUNGSAUSSCHLUSS

Sie nutzen die Dienste von FreePuzzle auf Ihr eigenes Risiko.


7. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG

FreePuzzle haftet nicht für die zur Verfügung gestellten Dienste und Produkte. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt davon unberührt.


8. URHEBERRECHTE

FreePuzzle fordert die Nutzer hiermit auf, das geistige Eigentum Dritter zu respektieren !
Wurde ihr Urheberrecht verletzt, informieren Sie uns bitte umgehend.
Teilen Sie uns im Zuge dessen bitte Ihre Anschrift, Telefonnummer und E-Mail Adresse mit.

Postanschrift:

FreePuzzle GbR
HamburgeráStr. 8
48155 Münster
Tel. 0251-9874770
Fax: 9874771
info@free-puzzle.de


9. KOSTENPFLICHTIGE INHALTE

FreePuzzle erzielt mit mit der Bereitstellung von kostenplichtigen Inhalten keine Gewinne. Die erhobenen Summen sind ausschließlich als Schutzgebühr zu sehen.
Kostenpflichtige Inhalte sind i.d.R. vom Kunden im Voraus per Banküberweisung zu bezahlen.
Eine Rückerstattung einer getätigten Zahlung ist nicht möglich.
Werden kostenpflichtige Inhalte über ein Online-Zahlungssystem bzw. Micropayment-System eines Drittanbieters abgerechnet, so ist dieser Drittanbieter ausschließlich für die Abwicklung des Zahlungsvorgangs verantwortlich, nicht aber für die von FreePuzzle erbrachten Dienstleistungen und Inhalte von www.FreePuzzle.de
In diesem Fall erkennt der Nutzer mit der Betätigung des Zahlungs-Buttons die Nutzungsbedingungen des Drittanbieters sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der FreePuzzle GbR an.

Mit der Bestellung eines kostenpflichtigen Inhaltes und/oder dessen Bezahlung erkennt der Nutzer in jedem Fall die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der FreePuzzle GbR an.

10. ÄNDERUNGEN DIESER AGB

FreePuzzle behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit, ohne eine Benachrichtigung der Nutzer, zu ändern oder zu ergänzen. Es gelten jeweils die zum Zeitpunkt der Nutzung aktuellen AGB.
Diese sind im Internet unter http://www.freepuzzle.de/p-agb.html abrufbar.


11. ALLGEMEINE BESTIMMUNG

Der Verzicht von FreePuzzle, ein Recht oder eine Bestimmung dieser AGB auszuüben oder durchzusetzen, stellt keinen Verzicht auf dieses Recht bzw. die betreffende Bestimmung dar.


12. ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND

Diese AGB sowie die Nutzung der Dienste und Produkte bestimmen sich nach deutschem Recht. Ausnahme sind kollisionsrechtliche Bestimmungen. Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste und Produkte und/oder diesen AGB ist der Gerichtsstand Münster.


13. Salvatorische Klausel

Sollten Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder werden, soll dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages nicht berührt werden. Enthält dieser Vertrag eine Regelungslücke, gilt das gleiche.

Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen oder zur Ausfüllung der Lücke soll eine angemessene Regelung gelten, dem Sinn und Zweck der AGB entsprechen würde.


Münster, den 21.11.2001